Buchbesprechung im Artikel

Buchrezension – So arbeitet der Deutsche Bundestag – Buchkritik

„So arbeitet der Deutsche Bundestag“ wurde von Hermann J. Schreiner und Susanne Linn geschrieben, die beide leitende Funktionen innerhalb der Bundestagsverwaltung inne haben. Erschienen ist es 2007 in der 20. Auflage in der Neuen Darmstädter Verlagsanstalt und als Besonderheit soll erwähnt sein, dass es im Zuge des politischen Bildungsauftrags des Bundestags über die Internetseite http://www.bundestag.de frei bestellt werden kann. Dies ist laut Vorwort auch die Kernabsicht des Buchs: politische Bildung über den Deutschen Bundestag und seine Arbeitsweise für den Souverän zu betreiben.

Buchrezension: So arbeitet der Deutsche Bundestag

Das Buch beginnt mit einem Vorwort des Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert, in welchem kurz die grundlegenden Aufgaben und die Legitimation des Parlaments angeschnitten werden. In die eigentliche Materie wird folgend über die Wahl und Zusammensetzung des Bundestags eingegangen, sowie über eine Erläuterung der Bundeskanzlerwahl nach Artigel 63 GG, dem Ältestenrat nach § 6 GOBT, Ausschüsse, Gremien und dem nach Artikel 45b GG gewähltem Wehrbeauftragten.
Dieser Vorstellung der Institution Bundestag und seiner Konstituierung folgt die Darstellung der Arbeitsweise des Parlaments, unterteilt in Debatten und Verhandlungsgegenstände. Insbesondere der gesetzliche Hintergrund, sowie die tatsächliche Umsetzung finden eine genauere Besprechung.

Der Bundestag an sich ist Mitglied in anderen Einrichtungen, wie der Bundesversammlung, dem Gemeinsamen Ausschuss, dem Vermittlungsausschuss und dem Richterwahlausschuss. International vertritt sich der Bundestag in der Westeuropäischen Union, der NATO, der OSZE, der Interparlamentarischen Union, der Euromediteranen Parlamentarischen Versammlung und im Europarat, sowie über Mitgliedschaften in diversen Exekutivgremien.

Die zweite Hälfte des Buchs befasst sich mit der eigentlichen Kernaufgabe des Deutschen Bundestags als Legislative. Anschaulich wird der komplizierte Werdegang und die Entstehung eines Gesetzes beginnend mit der Initiative, über alle Lesungen und Widrigkeiten hinweg, bis hin zur Ausfertigung und Verkündung beschrieben. Insbesondere die Neuregelung des Waffenrechts in der 14. Wahlperiode wird ausführlich erklärt. Erwähnung finden nochmals die Ausschüsse und ihre Bedeutsamkeit im Arbeitsprozess des deutschen Bundestags, beispielhaft am Haushaltsgesetz dargestellt.
Am Ende des Buchs findet eine Besprechung der weiteren unterstützenden Einheiten Bundestagsverwaltung, Presse und Kommunikation, sowie der nochmaligen Nennung des Wehrbeauftragten statt.

Auf gerade mal 160 Seiten wird mit diesem Buch der Versuch unternommen den Deutschen Bundestag in all seinen Schattierungen grundlegend zu erklären. Inhaltlich werden alle Themen angesprochen, jedoch nur sehr vordergründig. Die Einheiten des Parlaments werden samt ihrer gesetzlichen Grundlage genannt, ihre Erstellung bzw. Wahl erklärt und ihre Arbeitsweise im Einzelnen dargelegt. Unterstützend erklärend wirkt der Abdruck einzelner Statistiken und Dokumente aus dem Bundestag, die unkritisch aufgenommen wurden. Es ist festzustellen, dass es informativ den Arbeitsprozess des Deutschen Bundestags auf eine recht einfache Weise darzustellen versteht und entspricht somit seiner gesetzten Aufgabenstellung. Als besonders gelungen erscheinen die Erklärungen der Gesetzestexte auch im Zuge der Benutzung direkter Beispiele. Kritisch zu sehen sind die Erklärungsversuche einiger Wahlvorgänge und deren Verfahren. So ist es fraglich, ob das Verfahren nach Saint Lague/Schepers für den Souverän verständlich auf einer Buchseite [Seite21] erklärt wird, während für die „Zweite und Dritte Beratung des […] Gesetzes zur Neuregelung des Waffenrechts“ [S.110-120] auszugsweise aus dem Sitzungsprotokoll über 10 Seiten hinweg abgedruckt wird.

Der Aufbau des Buchs ist sinnvoll, aufeinander aufbauend und zum nächsten Thema führend. Die eingebauten Grafiken sind etwas störend, da sie den Text mitten im Wort und somit den Leser teilweise für mehrere Seiten unterbrechen. Auch als sehr irritierend, werden die zwischen Seite 64 und 65 eingefügten acht Seiten Farbfotografien aus dem Bundestag, in dem ansonsten sehr sachlich geführten Buch, wahrgenommen. Besonders auffallend ist das abrupte Ende des Buchs, ohne jegliche Zusammenfassung oder ein paar abschließender Worte. Es fehlen auch weiterführende Literaturangaben, sowie Möglichkeiten um sein Interesse am Gegenstand zu vertiefen.

Gesamt kritisch bleibt zu betrachten, dass es sicherlich eine gelungene Übersicht über die Institution Bundestag ist, sie aber dennoch ein wenig hilflos erscheint, wenn es um den eigentlichen Adressaten geht. In der Politikwissenschaft ist die Beschreibung und Darstellung zu wenig in die Tiefe gehend und im Zuge der politischen Sozialisation ist es fraglich, ob überhaupt ein grundlegendes Interesse des Souveräns an diesem Werk besteht. Selbst wenn dies so sein sollte, kann davon ausgegangen werden, dass die Anrisse in einigen Bereichen eher verwirrend als erklärend wirken. Es scheint fasst so, als würde sich dieses Buch wirklich nur an Oberstufenschüler zur Erstellung von Schulreferaten wenden.

Offensichtlich ist auch die tiefere Intention der Autoren, den außerordentlichen Fleiß des Deutschen Bundestags als Arbeitsparlament an jeder sich bietenden Möglichkeit zu erwähnen und somit dem allgemeinen Ansehen in der Öffentlichkeit entgegen zu treten. Mag dies noch vertretbar sein um einen Gegenpunkt zur einzelnen Wahrnehmung öffentlicher Plenumsdebatten zu setzen, so ist es mit dem Fortschreiten des Buches sicherlich immer unnötiger und erscheint fasst stoisch. Absolut unkritisch werden alle Vorgänge und Institutionen dargestellt, was man sicherlich auch nicht anders von zweit Mitarbeitern der Bundestagsverwaltung erwarten sollte.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass es schade ist, dass zwar ausführlich über die politische Debatte im Bundestag berichtet wird, aber das Buch nicht den Diskurs darzustellen vermag, den es rund um den Bundestag politikwissenschaftlich gibt. Spezielle und interessante Details werden leider oftmals nur in Halbsätzen erwähnt, ohne dass ihre genauere Bedeutung dargestellt wird. Es wäre sicherlich besser gewesen, man hätte sich bei der Fülle der Institutionen, Ausschüssen, Gremien und Mitgliedschaften nur ein paar wenige herausgenommen und anhand derer etwas genauer die Sachverhalte erklärt. Mag sein, dass es damit den Anspruch der politischen Bildung erfüllt, aber trotzdem fühlt man sich nach der Lektüre des Buches und weiterem Interesse etwas im Stich gelassen. Trotz aller Kritik, sollte man sich ab und zu an dieses Buch erinnern und bei zukünftigen Erklärungsversuchen rund um den Bundestag sich dieser sehr schlichten und sachlichen Argumentation bedienen.


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