Zur Zeit läuft eine Enquete-Kommission des deutschen Bundestags zum Theme digitale Medien, kurzum die Enquete-Kommission Internet. Dabei werden Empfehlungen erarbeitet, die sich wahrscheinlich auf uns alle im Netz auswirken werden. Eigentlich also eine sehr wichtige Institution, von der es in der Geschichte der Bundesrepublik erst 26 Stück gab. Nun wäre es an der Zeit einen Zwischenbericht zu liefern und die Enquete hat sich tatsächlich zum Urheberrecht geäußert. Ein trockenes Thema, wie immer von mir spannend erzählt.
Wer nicht weiß, was eine Enquete Kommission überhaupt ist, der sei auf meine Webseite zum Thema verwiesen: => Enquete-Kommission. Für den Rest sei kurz erklärt, es handelt sich um Arbeitskreise, die mittels Parlamentariern und Experten die großen gesellschaftlichen Themen erörtern und an die Regierung Handlungsempfehlungen aussprechen. Es handelt sich um ein Instrument, durch welches sich das Plenum extern informieren kann, was sonst nicht so einfach ist, aber dies würde zu tief ins Detail führen.
Urheberrecht Enquete Kommission
Jedenfalls die Internet-Enquete erarbeitet so ziemlich die Grundlagen für den Umgang mit dem Internet. Man sollte meinen, es wäre hier alles geklärt, aber Gesetze und Gesellschaften ändern sich. Bei der Erstellung des Zwischenberichts kam es jetzt zu ein paar sehr großen Überraschungen, wie heise.de zu berichten weiß.
Man sprach sich überraschend deutlich gegen Aktionen wie „Raubkopierer sind Verbrecher“ aus und das ist doch mal ein gutes Zeichen. Wenn ich bedenke, wie oft ich im Kino hocke, selbstverständlich mit einer gezahlten Karte und dann mir so einen Dreck reinziehen muss, frage ich mich ob die noch alle an der Waffel haben. Man zeigt das also definitiv der falschen Zielgruppe und langweilt damit auch noch zahlende Kunden. Hut ab Enquete, das hast du fein gemacht.
Dann haben sie sich einerseits gegen eine Kulturflatrate ausgesprochen, was eigentlich sehr schade ist. Das würde bedeuten man könnte wie bei den Internetkosten eine monatliche Gebühr entrichten und dann praktisch alle Medien vollkommen frei nutzen. Sprich, man streamt sich was man will und bekommt rechtlich keine Probleme. Allerdings mit Bäuernschläue haben sie sich dann doch noch anders entschieden und eine Urheberrechtsabgabe empfohlen.
Noch kurz erklärt, wenn ihr Euch einen Drucker, CD-Rohlinge, Tintenpatronen (hier gibts gute Brother MFC Tintenpatronen ), Druckerpapier oder sonstwas kauft, dann ist da eine Urheberrechtsabgabe drauf. Dies bedeutet Verwertungsgesellschaften wie VG Wort (bin ich auch Mitglied), GEZ, usw. erhalten von jedem Verkauf das Geld und verteilen dies dann nach bestimmten Schlüsseln auf die einzelnen Künstler.
Liest sich dann so im Vorschlag „einen Anspruch von Urheberinnen und Urhebern gegen Provider auf Zahlung einer Vergütung durch die Verwertungsgesellschaften“. Zudem sollen die Privatkopien für digitale Inhalte aufgebessert werden uns somit kann ein Privatmensch laut dieser Empfehlung dann irgendwann alle medialen Inhalte frei für sich nutzen und auch noch auf CD brennen ohne dass er sich als Verbrecher fühlen müsste.
Im Zuge dieser Neuerung sprach sich die Enquete auch gegen Netzsperren nach Mehrfachverstößen gegen das Urheberrecht aus, wie es zum Beispiel in Frankreich der Fall ist.
Alles in allem scheint das Gremium sehr weise und vorausschauend zu handeln und irgendwie haben die Mächtigen Plattenbosse wohl völlig vergessen ihre Lobbyschergen auszusenden. Gut für uns alle und man kann dadurch auf eine rosige Internetzukunft hoffen.
Weitere Entscheidungen der Enquete-Kommission wurden auf nach die Sommerpause verschoben.
