Der Begriff des Filibuster kommt aus dem angelsächsischen Sprachgebrauch und fand in der deutschen Sprache mehr Einzug als Filibusterei. In früheren Zeiten wurde das Wort Obstruktion dafür benutzt. In diesem Beitrag sollen die Begriffe Filibuster und Obstruktion erklärt und definiert werden.
Definition Filibuster
Bei einem Filibuster handelt es sich um einen Dauerredner, der durch die Länge seiner Redebeiträge in Parlamenten versucht Entscheidungen abzuändern oder zu beeinflussen. Es handelt sich hierbei um ein politisch korrektes Mittel, welches oftmals dann zum Einsatz kommt, wenn sich der Sprecher in einer politisch unterlegenen Position befindet.
In Deutschland ist das Mittel einer Obstruktion zwar bekannt, allerdings schwierig umzusetzen und verpönt. Die Redezeit im Bundestag ist auf 15 Minuten beschränkt. Das politische Mittel der Obstruktion (Verzögerung) lässt sich vor allem durch andere Wege beschreiten. Man kann unter anderem die Beschlussfähigkeit des deutschen Bundestages feststellen lassen. Sind nicht genug Parlamentarier anwesend, so muss die Entscheidung vertagt werden und das Ziel wurde erreicht.
Grundsätzlich wäre im Bundesrat Filibuster möglich, da es dort keine Redezeitbeschränkung gibt, allerdings sind keine Fälle bekannt. Im historischen Kontext Deutschlands gibt es jedoch mehrere Beispiele für Filibuster. Der SPD-Abgeordnete Otto Friedrich Antrick hielt am 13. Dezember 1902 eine Rede über 8 Stunden hinweg. Sein Ziel war es, die Erhöhung der Getreidezölle zu verhindern, womit er letztendlich allerdings Morgens um fünf bei einer Abstimmung scheiterte.
Filibuster USA
Sehr häufig kommt es zu einem Filibuster in den USA. Gerade im Senat ist die Redezeit nicht beschränkt, wodurch einzelne Senatoren immer wieder über bestimmte Themen sehr ausführlich referieren können. Die Besonderheit hierbei ist, dass es im Gegensatz zu England nicht einmal um das eigentliche Thema gehen muss. Hier ein kleines Zitat von Wikipedia zur längsten Rede im US-Senat:
„Die längste Einzelrede mit einer Gesamtlänge von 24 Stunden und 18 Minuten hielt Senator Strom Thurmond aus South Carolina am 28. August 1957, um den Civil Rights Act von 1964 zu verhindern, der Afroamerikanern die Wahrnehmung des Wahlrechts erleichtern sollte. Nach Ausführungen zur Sache zitierte er unter anderem die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten, die Bill of Rights und die Wahlgesetze sämtlicher Bundesstaaten. Auch über Kuchenrezepte seiner Großmutter referierte er im Rahmen dieser Rede. Thurmond hatte seinen Filibuster angekündigt und vorbereitet. So war er zuvor in einer Sauna gewesen, um während der Rede nicht auf die Toilette zu müssen. Falls dies doch eintreten würde, stand im Nebenraum ein Mitarbeiter mit einem Eimer bereit, so dass der Senator seine Notdurft hätte verrichten können, während er immer noch mit einem Bein im Senat anwesend war.“ – Wikipedia.org, Artikel Filibuster, Stand 17.05.2011
Der Senat kann durch einen 2/3-Beschluss das Ende einer Debatte herbeiführen. Allerdings muss der Antrag auf einen solchen Beschluss 2 Tage vorher angemeldet werden und selbst nach einem erfolgreichen Votum ist eine weitere Redezeit von 30 Stunden vorgesehen. Somit vergeht nach Antrag auf Beschluss über die Beendigung einer Debatte mindestens weitere 78 Stunden.
Definition Obstruktion
Unter Obstruktion versteht man das Hinauszögern von politischen Entscheidungen, worunter auch Filibuster fällt. Obstruktion kann auf verschiedenen Wegen ausgeführt werden: durch die schiere Menge einzelner Anträge, die von den Entscheidungsorganen bearbeitet werden müssen, durch Feststellungen, wie der zur Beschlussfähigkeit des deutschen Bundestages und durch ähnliche verzögernde Taktiken.
Das Mittel der Obstruktion kann dabei auch nicht auf den eigentlichen Beschluss oder die Abstimmung zu einem Gesetzentwurf gerichtet sein. Auch zeitlich davor gelegte Tagesordnungspunkte können auf diese Weise torpediert werden und somit die eigentliche Thematik zeitlich nach hinten versetzt werden. Solange das Parlament in einem Punkt diskutiert, ist es blockiert und kann auch in anderen Punkten keine Entscheidung treffen.
Das Mittel der Obstruktion wird meist dann angewandt, wenn man sich in einer Minderheit zur Thematik befindet. Ziel ist es durch die Verzögerung, durch weitere Argumente oder einen schieren zeitlichen Gewaltakt die Mehrheiten zu kippen.
