Checks and Balances bezeichnet den Zustand, dass sich mehrere Machtzentren gegenseitig kontrollieren mit dem Ziel einer Machtkonzentration vorzubeugen. Entsteht ein neues Machtpotenzial, so folgt bei Check and Balances ein gleichzeitiger aufstieg einer Kontrollmacht in gleicher Größe.
Definition Checks and Balances
Die Idee von Check and Balances geht bis in die Antike zurück, fand allerdings den wahren Aufstieg erst durch Montesquieu. Erstmals schriftlich angewandt wurde das Prinzip in der amerikanischen Verfassung von 1787. Hier kontrollieren sich gegenseitig der Kongress, der Präsident und der Supreme Court (oberstes amerikanisches Gericht). Deshalb werden C. u B. oft mit dem Begriff des amerikanischen Verfassungsprinzips bezeichnet.
Der entscheidende Unterschied zur Gewaltenteilung liegt in der gegenseitigen Kontrolle und der Handlungsmöglichkeiten zur Verteidigung des eigenen Machtbereichs, so dass Check and Balances mehr als nur eine Unterteilung der Macht ist. Durch den dadurch entstehenden Intressenausgleich bedingt das Prinzip ein stabileres System und eine gesellschaftliche Stabilität.
Abstrakt dargestellt ist Check and Balances : c.a.b
In dieser Konstellation kontrolliert jeder jeden.
„Stets gibt es im Staat Leute, die durch Geburt, Reichtum oder Auszeichnung hervorragen. … Ihre Teilnahme an der Gesetzgebung muss daher ihrer anderweitigen Vorrangstellung innerhalb des Staates angemessen sein. Das trifft zu, wenn sie eine Körperschaft bilden, die das Recht hat, Unternehmungen des Volkes auszusetzen, genau wie das Volk das Recht hat, die ihrigen auszusetzen. Auf diese Weise wird die legislative Befugnis sowohl der Adelskörperschaft als auch der gewählten Körperschaft der Volksvertreter anvertraut. Jede hat ihre Versammlungen und Abstimmungen für sich, sowie getrennte Gesichtspunkte und Interessen.“
Montesquieu, vom Geist der Gesetze, 1748
Montesquieu war ein französischer Aristokrat, um so mehr erstaunt es, dass eines der modernen Demokratieprinzipien auf einen Adeligen zurückzuführen ist. Wie im Text zu erkennen ist, bezieht sich Montesquieu auf die Situation zwischen Adel und Bürgertum, welche damals die gesellschaftliche Situation wiederspiegelte. Neben Checks and Balances leitet sich vor allem eine besondere Form des Konstitutionalismus aus der damaligen Idee ab.
